Schulden gehören heute für viele Menschen zum Alltag. Manche Menschen sind unverschuldet in die Schuldenfalle geraten und andere sind aus anderen Gründen nicht mehr in der Lage ihre offenen Schulden zu begleichen. Gerade, wenn die Schulden nicht mehr beglichen werden können, die Ratenzahlungen nicht mehr regelmäßig überwiesen werden, dann hat der Gesetzgeber die Möglichkeit vorgesehen, eine Beugehaft für Schulden auszusprechen. Die Beugehaft für Schulden kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Schuldner seinen Verpflichtungen nicht nachkommt.
Dabei spielt es keine Rolle, ob er aus finanzieller Sicht die Verpflichtungen nicht einhalten kann oder aus anderen Gründen. Bis eine Beugehaft für Schulden verhängt wird, dauert es einige Monate. In der Zeit hat der Schuldner genügend Zeit, um die Situation zu ändern.
Inhaltsverzeichnis:
Was ist Beugehaft?
Die sogenannte Beugehaft ist auch als Ordnungshaft bekannt und ist eine angedrohte Freiheitsentziehung. Sie muss immer von einem Richter angeordnet werden und kann von einem Tag bis zu sechs Wochen gehen.
- Die Beugehaft bei Schulden soll dazu dienen, dass der Schuldner seine Meinung ändert und seine Schulden begleicht.
- Es gibt aber auch die Möglichkeit, dass der Schuldner für seine Schulden ins Gefängnis geht, anstatt seine offenen Schulden zu begleichen.
- Sollte der Schuldner, trotz Androhung der Beugehaft kein Einsehen zeigen, dann hat der Richter die Möglichkeit ein Ordnungsgeld von bis zu 25.000 Euro zu verhängen.
- Die Dauer der Beugehaft oder die Höhe des Ordnungsgeldes hängen von der Höhe der Schulden und der Einsicht des Schuldners ab.
Gründe für eine Beugehaft
Es gibt verschiedene Gründe, warum eine Beugehaft angeordnet wird: Verweigerung der eidesstattlichen Versicherung oder Verbreitung falscher Tatsachen zum Beispiel. Auch eine Zugangsverweigerung von Besitz und Grundstück trotz gerichtlicher Anordnung kann Ursache sein.
Beugehaft Schulden – Betrug führt zur Verurteilung
Es besteht zudem die Möglichkeit ins Gefängnis zu kommen, wenn eine Person eine Menge Schulden angehäuft hat, obwohl die Person genau weiss, dass sie die Schulden nicht zurückzahlen kann.
Dadurch kann der Person Betrug vorgeworfen werden. Der Vorwurf des Betrugs wird vom Unternehmen der gekauften Ware gestellt, wenn der Verdacht im Raum steht, dass von vorn hinein klar ist, dass die Ware nicht bezahlt wird. In diesem Fall kann ein Richter auch eine Beugehaft aussprechen.
Schulden beim Finanzamt können schnell zur Beugehaft führen
Gerade Behörden wie das Finanzamt oder die Unterhaltskasse haben sehr wenig Geduld mit Schuldnern. Sie reagieren bei nicht erfolgter Zahlung oder bei Nichtreaktion sehr schnell und veranlassen Vollstreckungsmaßnahmen.
Im schlimmsten Fall kann darunter auch eine Beugehaft sein. In der Regel kommt es aber zu Mahnungen und anderen Maßnahmen.
Schulden und Beugehaft: Zwangsvollstreckung
Bevor eine Beugehaft auch nur in Betracht gezogen wird, wird eine Zwangsvollstreckung durchgeführt. Der Gerichtsvollzieher schickt vorab eine Terminankündigung und steht dann vor der Tür.
Sollte der Schuldner wiederholt nicht anwesend sein, dann kann der Gerichtsvollzieher mit Hilfe der Polizei die Wohnung betreten und eine Zwangsvollstreckung durchführen. Ist die Zwangsvollstreckung ohne Erfolg, dann kann der Gerichtsvollzieher den Termin zur eidesstattlichen Versicherung festlegen. Erscheint der Schuldner nicht, dann kann ein Vollstreckungsgericht einen Haftbefehl erlassen.
Haftbefehl wird durch die Polizei ausgeführt
Nachdem der Haftbefehl ausgestellt ist, bekommt der Schuldner letztmalig die Gelegenheit zur eidesstattlichen Versicherung zu erscheinen. Erscheint der Schuldner erneut nicht zum Termin, dann hat die Polizei das Recht den Schuldner zu verhaften und ihn zu inhaftieren. Das Inhaftieren ist die Beugehaft.
Nur durch Einsicht beenden
Der Richter des Vollstreckungsgerichts hat vorab eine Dauer für die Beugehaft festgelegt. Der Schuldner kann nur aus der Haft entlassen werden, wenn er bereit ist die eidesstattliche Versicherung abzugeben.
In den meisten Fällen kommt es nicht zur Beugehaft wegen Schulden, denn die meisten Schuldner sind bereit ihre Schulden zu begleichen oder eine eidesstattliche Versicherung abzugeben.
Was tun um eine Beugehaft zu vermeiden?
Um eine Beugehaft zu vermeiden sollte keine Straftat begangen werden. Zudem sollte man sich nur Dinge kaufen, die man selber bezahlen kann und somit nicht in die Schuldenfalle gerät.
Sollte man trotzdem hineingeraten, dann hilft es, sich mit den Schulden auseinander zu setzen und sie abzubezahlen. Wichtig ist hier vor allen Dingen die Einhaltung der Ratenvereinbarung. Ein Gespräch mit Schuldnerberater und Gerichtsvollzieher können auch hilfreich sein.
Eine Beugehaft für Schulden muss nicht sein und kann auch schon bei kleinen Summen ausgesprochen werden. Schuldner und Gerichtsvollzieher sollten ehrlich miteinander kommunizieren, um gemeinsam eine Lösung für das Schuldenproblem zu finden.